Positive Ergebnisse, keine negativen Folgen

Neues JIKO Policy Paper zu do no harm-Optionen für Artikel 6

Beiträge zu nachhaltiger Entwicklung wurden im Kontext des CDM immer kontrovers diskutiert – insbesondere Gastgeberländer haben hartnäckig darauf verwiesen, dass nachhaltige Entwicklung ein nationales Vorrecht ist, das nicht durch internationale Regelungen eingeschränkt werden darf. Auf der anderen Seite ist das „do no harm“ Prinzip, wonach jegliche Maßnahme keine schädlichen Folgen für die lokale Bevölkerung und die Umwelt auslösen soll, ein gut etabliertes Mittel in der bi- und multilateralen Entwicklungszusammenarbeit. Auch ergeben sich hier weniger Probleme in Bezug auf die nationale Selbstbestimung. Hieraus lässt sich ableiten, dass Klimaschutzaktivitäten Aspekte nachhaltiger Entwicklung nicht behindern oder negieren dürfen, wenn sie in die Lage versetzt werden sollen, zur nachhaltigen Entwicklung in Gastgeberländern beizutragen.

Dieses neue JIKO Poliy Paper analysiert „do no harm“ Prinzipien und Schutzbestimmungen (‚safeguards’), die als Grundlage für ein Schutzsystem unter Artikel 6 genutzt werden könnten. Ein solches Schutzsystem könnte dazu beitragen, mögliche soziale und ökologische Schäden abzuwenden, die durch Art. 6-Aktivitäten in den Gastgeberländern ausgelöst werden könnten. Basierend auf definitorischen Überlegungen analysiert das Paper eine Reihe von Safeguard-Systemen und do no harm-Prinzipien sowie Werkzeuge zur Implementierung. Anschließend folgt eine Synopse der Eingaben der Vertragsstaaten zu diesen Themen im Rahmen des UNFCCC-Prozesses sowie eine Übersicht der Erwänhnung der Thematik in den aktuellen UNFCCC-Verhandlungstexten. Das Papier schließt mit Empfehlungen zur Ausgestaltung eines Safeguard-Systems für Artikel 6.

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