Netzwerktreffen: Chancen und Herausforderungen für Chinas neues Umweltministerium

August 2018 – Mitte März 2018 etablierte China das neue Ministry of Ecology and Environment (MEE). Das MEE übernimmt wichtige Kompetenzen im Bereich Klimaschutz und der Emissionsminderung, die zuvor der National Development and Reform Commission (NDRC) unterstellt waren. Es bleibt jedoch abzuwarten, ob das neue Ministerium in der Lage sein wird, die Herausforderungen im Zusammenhang mit Klimaschutz und Schadstoffen einschließlich des kürzlich eingeführten nationalen Emissionshandelssystems (EHS) zu bewältigen. Vor diesem Kontext lud die AHK Greater China Beijing am 29. August 2018 mehr als 30 Unternehmensvertreter und Experten zu einem Netzwerktreffen ein.

Bei der Veranstaltung, die im Rahmen des vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) geförderten „Climate Markets Cooperation“-Projektes organisiert wurde, gaben zwei ausgewählte Experten Einblicke in die neue Rolle des chinesischen Umweltministeriums und deren Implikation auf die Klimapolitik und Klimaschutzmärkte.

Li Shuo, Senior Global Policy Advisor bei Greenpeace East Asia, sieht in Hinblick auf Chinas Klimapolitik ein gutes Maß an politischer Beständigkeit gewährleistet, da ein Großteil der Schlüsselpersonen, die für Klimaaspekte in der NDRC verantwortlich waren, zum MEE gewechselt sind. Dennoch würden einige Beobachter Bedenken äußern, dass das Umweltministerium im Vergleich zur NDRC zurückhaltender agieren könnte.

Wang Shu, ehemaliger stellvertretender Direktor des Climate Change Department bei der NDRC erörterte welche Chancen und Herausforderungen sich aus der Ausweitung des Verantwortlichkeitsbereichs des Umweltministeriums um klimabezogene Fragen ergeben könnten. Bspw. fehlen Kompetenzen in Bezug auf marktbasierte Instrumente, die das MEE aufbauen muss, um klimapolitische Maßnahmen umsetzen zu können. Daraus könnte langfristig die Chance entstehen, eine Harmonisierung zwischen der Rolle des nationalen EHS und einer künftig denkbaren Kohlenstoffsteuer zu erzielen.

Weitere Informationen

In der Augustausgabe des Magazins Econet Monitor, das von der AHK Greater China in Beijing herausgegeben wird, ist eine ausführliche Dokumentation des Netzwerktreffens erschienen. Der Beitrag steht hier zum Download bereit.